Seminare
24 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 24710/24010 Winterdienst- und Verkehrssicherungspflichten auf kommunalen Straßen und in gemeindlichen Einrichtungen; Aufgaben als Straßenbaulastträger und Sicherheitsbehörde
Anmeldung
Zur Online-AnmeldungAuskünfte zum Lehrgang
Viktoria SeidlSachbearbeiterin Lehrgangsorganisation
03643 207-124
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Auskünfte zu Gebühren
Heike GrafSachbearbeiterin Gebührenabrechnung, Verkauf der Lehrmittel
03643 207-145
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Zielgruppe:
Beschäftigte der Gemeinden in Straßenbau- und verkehrsbehörden bzw. Straßenbauämtern/Kreisbauhöfen
Ihr Nutzen:
Sie erhalten umfassende Informationen über die aktuelle Rechtslage zum Winterdienst und die sich daraus ergebenden Pflichten. Sie haben zudem die Möglichkeit, praktische Erfahrungen auszutauschen und Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten.
Inhalt
- Vertiefung der rechtlichen Grundlagen und Befugnisse der Straßenbaubehörden und Straßenbaulastträger sowie Straßenverkehrsbehörden
- Aufgaben, Umfang und Organisation verantwortlicher Bereiche (insbesondere auch Abgrenzung Organisationsverschulden und -haftung von persönlichen Dienstpflichtverletzungen )
- Räum- und Streupflicht
- Abwälzung oder Übertragung der Verkehrssicherungs- und Reinigungspflicht auf Dritte (Winterdienstsatzung etc.)
- Die Rolle des Bauhofes als ausführende und verantwortliche Stelle
- Neuere Rechtsprechung (Verkehrssicherungspflicht, Verhältnis zum und Wechselbeziehung mit dem Straßenverkehrsrecht etc.) erörtern und umsetzen
- Organisation und Durchführung des Räum- und Streudienstes
- Vorbereitung und Vollzug entsprechender Regelungen - ggf. auch Behandlung kommunalverfassungsrechtlicher Probleme
- Verkehrssicherungspflichten für öffentliche Einrichtungen
- Praktische Erfahrungen austauschen und Lösungsansätze erarbeiten und vertiefen
- Behandlung von Problemen anhand konkreter Fälle der Teilnehmenden
- Aufgaben, Umfang und Organisation verantwortlicher Bereiche (insbesondere auch Abgrenzung Organisationsverschulden und -haftung von persönlichen Dienstpflichtverletzungen )
- Räum- und Streupflicht
- Abwälzung oder Übertragung der Verkehrssicherungs- und Reinigungspflicht auf Dritte (Winterdienstsatzung etc.)
- Die Rolle des Bauhofes als ausführende und verantwortliche Stelle
- Neuere Rechtsprechung (Verkehrssicherungspflicht, Verhältnis zum und Wechselbeziehung mit dem Straßenverkehrsrecht etc.) erörtern und umsetzen
- Organisation und Durchführung des Räum- und Streudienstes
- Vorbereitung und Vollzug entsprechender Regelungen - ggf. auch Behandlung kommunalverfassungsrechtlicher Probleme
- Verkehrssicherungspflichten für öffentliche Einrichtungen
- Praktische Erfahrungen austauschen und Lösungsansätze erarbeiten und vertiefen
- Behandlung von Problemen anhand konkreter Fälle der Teilnehmenden
Abschluss
Teilnahmebestätigung
Dozent
Andreas Ramisch
wichtige Informationen
Anmeldeschluss
bis 14 Tage vor LehrgangsbeginnOrt
WeimarTermin:
19.05.2025, 9:00 - 16:00 UhrDauer
1 Tag(e) (8 Unterrichtsstunden)Gebühren
200,00 € für Mitglieder240,00 € für Nichtmitglieder